Soldatenbesoldung

Betroffenheitsprüfung

Gehören Sie zum Kreis, für den bei der amtsangemessenen Alimentation nachgeregelt wird? Diese Prüfung ordnet Ihre Angaben ein — ehrlich und ohne erfundene Summe, solange das Gesetz nicht verkündet ist.

01 Ihre Angaben

Es genügen wenige Angaben. Es werden keine Daten gespeichert und nichts verschickt — die Einordnung geschieht im Browser.

Die Gruppe aus Ihrer Bezügemitteilung, z. B. A 6.

Kinder, für die Anspruch auf Kindergeld besteht.

Der Referentenentwurf regelt die Jahre ab 2021.

Eine Einordnung, kein Bescheid

Diese Prüfung ordnet öffentlich zugängliches Material und trifft keine Entscheidung über Ihren Einzelfall und keine Aussage über Erfolgsaussichten. Maßgeblich bleiben Ihre Bezügemitteilung und der Gesetzeswortlaut nach Verkündung.

Wie diese Prüfung zu verstehen ist

Warum kein Eurobetrag

Die kursierenden Spannen von einigen Tausend Euro sind Presseschätzungen, keine amtlichen Werte. Ein belastbarer Betrag ließe sich erst nach Verkündung des Bundesalimentationsgesetzes rechnen. Ein ehrliches „noch offen" ist mehr wert als eine Zahl, die nicht hält.

Was „betroffen" heißt

Wer in den geregelten Jahren Bundesbesoldung bezogen hat, gehört zum Kreis, für den unter Vorbehalt gezahlt und rückwirkend nachgeregelt werden soll. Das ist keine Zusage einer Nachzahlung, sondern die Einordnung in den betroffenen Personenkreis.

Warum „erhöht betroffen"

In unteren Besoldungsgruppen und bei Familien mit Kindern liegt die Nettoalimentation dem Grundsicherungsniveau am nächsten. Das Bundesverfassungsgericht hat den Abstand gerade dort betont. Die Prüfung weist darauf hin, beziffert es aber nicht.

Diese Prüfung ist eine Modellrechnung auf Grundlage des Referentenentwurfs und ersetzt keine Rechtsberatung. Ob und in welcher Höhe nachgezahlt wird, steht erst mit dem verkündeten Gesetz fest. Wer die Frist wahren will, findet die Vorlage unter Musterwiderspruch.

Quellen